Kommentare Kreisrat

Kreistagssitzung vom 27.01.2014 Tagesordnung / Positionen

Begin 10:00   Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 16.12.2013 Haushalt des Landkreises Konstanz; Budgetbericht zum 31.12.2013 / voraussichtlicher Jahresabschluss 2013 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Landkreises Konstanz a)      Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 mit Entscheidung über div. Förderanträge b)      Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Konstanz – Wirtschaftsplan 2014 c)      […] weiterlesen ...

Haushalt 2013 / Antrag & Offener Brief an die Kreisräte

Die Haushalte für die Jahre 2013 bis 2016 sind sehr eng gestrickt und für mich so nicht hinnehmbar. Aus diesem Grund habe ich mich an die anderen Kreisräte in einem „Offenen Brief“ gewandt um meine Bedenken zu der Verschuldung des Landkreises kund zu tun. Dementsprechend habe ich für die Kreistagssitzung am 28.01.2013 einen Antrag zum […] weiterlesen ...

Rede und Fazit zum Thema "Systemische Beratung" aus der Kreistagssitzung vom 23.07.2012

Rede  zum Punkt 16 Antrag der freien Wohlfahrtsverbände! Projekt „ELA-Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen“ Weiter unten finden Sie mein Fazit nach der Kreistagssitzung.  Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kollegen, der grundsätzliche Ansatz der Hilfestellung ist richtig. Gerade Personen und Familien mit vielen Problemlagen bedürfen einer „systemischen Beratung“. Somit kann sicher gestellt werden, dass die Hilfsangebote an den […] weiterlesen ...

Rede zur Krankenhaus-Holding 25.07.2011

Die Linke im Landkreis steht hinter einem kommunalen Krankenhaus. Gerade die Kreisweite Lösung stellt unsere Krankenhäuser auf eine sichere Grundlage. Aber auch das Risiko und die Verantwortung werden endlich auf alle Schulter im Landkreis verteilt und die bisherigen Gemeinden finanziell entlastet. Gerade diese Konstruktion sichert die Krankenhäuser in kommunaler Hand und macht eine Privatisierung viel […] weiterlesen ...

Rede zur Kreistagssitzung am 06.06.2011 / Thema Bürgerarbeit, Beschäftigungsgesellschaft

Zu Punkt 11 der Tagesordnung Meine Rede im Kreistag: Ich kann der Vorlage nicht zu stimmen, da ich keine Zusätzlichkeit in den Stellenbeschreibungen sehen kann. Alle diese Stellen könnten auch durch eine ganz normale Arbeitskraft ausgeführt werden. Allein weil kein Geld für diese Arbeitsstellen zur Verfügung steht, ergibt sich doch noch keine Zusätzlichkeit. Wenn dem […] weiterlesen ...

Persönlicher Kommentar zur Kreistagssitzung am 06.06.2011 / Schülermonatskarte & Änderungen durch das Bildungspaket für ALG II Empfänger

Zu Punkt 7 der Tagesordnung 1. Schülermonatskarte – Satzungsänderung und Anträge 2. ALG II und Bildungspaket 1. Die Schülermonatskarten waren auch in dieser Sitzung wieder ein vieldiskutiertes Thema. Da eine Satzungsänderung beschlossen werden musste, kamen gleich entsprechende Anträge hinzu. Einer bestand darin, wieder den alten Satz von € 25,- für Sonder-, Förder-, Haupt- und Werkrealschüler […] weiterlesen ...

Alcan/Constellium & Nycomed – Spielball des Kapitals! Wird die Politik die Arbeitsplätze retten?

Kommen Sie zu unserer Diskussionsrunde am Donnerstag den 09.06.2011 um 19:30 Uhr, im Gasthaus Kreuz. Unternehmen wie Alcan/Constellium, Nycomed und viele andere in unserer Region zählen mittlerweile zur Großindustrie. Sie sind international aufgestellt und gehören meist zu einem Konsortium. Dieses steuert die einzelnen Unternehmen in der ganzen Welt, um die Unternehmensziele zu erreichen. Dabei sind […] weiterlesen ...

Persönlicher Kommentar zur Kreistagssitzung am 24.01.2010 / Haushaltsberatung

Themen – Grundsätzliches zum Haushalt, Mindereinkommen und Kreisumlage; – Nachhaltigkeit des Haushalts (wegen Nichterwirtschaftung der Abschreibungen); – Kürzungen beim Bauunterhalt; – Erklärung zum Bau der Sporthalle am Berufsschulzentrum in Radolfzell; – Rückzug meines Antrags zum Sozialpass; – Antrag: Eigenbeteiligung bei der Schülerbeförderung; – Anfrage zu den Kosten für Unterkunft und Heizung im SGB II Die […] weiterlesen ...

Mindestmengenregelung für Frühgeburten (Perinatalzentren)

Kommentar von Michael Krause  Gewiss haben viele Bürger die Berichterstattung im „Südkurier“ verfolgt. Leider zeigen die Berichte nicht die ganze Tragweite durch die Veränderung der Mindestmengenregelung bei Frühgeburten. Das Ziel der Krankenkassen ist klar: Es soll wirtschaftlicher gearbeitet werden. Für ein Industrieunternehmen mag das nachvollziehbar sein: Unternehmer müssen versuchen, Ausgaben zu reduzieren, beispielsweise durch Zusammenlegung […] weiterlesen ...

Kommentare zu Themen aus dem Kreistag – Krankenhäuser

Gesundheitsversorgung im Landkreis Konstanz vom Oktober.2010 Das ist wohl derzeit eines der heißesten Themen im Landkreis Konstanz. Leider tragen die Sparpläne der Bundesregierung nicht gerade zur Entschärfung unserer Probleme bei. Laut Aussagen einiger Bundespolitiker soll in Zukunft auch weiter bei den Krankenhäusern gespart werden. Dies trifft uns hier im Landkreis Konstanz natürlich hart. weiterlesen ...