Kreistag - Sitzungen

Kreistagssitzung vom 14.10.2013 Tagesordnung / Positionen

Nichtöffentliche Sitzung ab 13:00
Beginn der öffentlichen Sitzung ab 14:30

Tagesordnung

1  Verpflichtung des Landrats durch Frau Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer          

2  Genehmigung der Niederschrift aus der letzten öffentlichen Sitzung am 15. Juli 2013          

3  Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen          

4  Änderung in der Besetzung des Kreistags;

a) Ausscheiden von Kreisrat Dr. Jörg SCHMIDT/Nachfolgeregelung

b) Ablehnungsgründe von Herrn Manfred DEBATIN

c) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Herrn Markus ZÄHRINGER

d) Verpflichtungdes nachrückenden Mitglieds

e) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

f) Wahl eines dritten Stellvertreters des Landrats im Vorsitz des Kreistags

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

5  Änderung in der Besetzung des Kreistags;

a) Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei der nachrückenden Person, Herrn Karl WEHRLE

b) Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds

c) Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

6  Änderung in der Besetzung des Kreisjugendhilfeausschusses;

Vertretung des Ev. Kirchenbezirks Konstanz (stv. beratendes Mitglied)

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

7  Wahl des Kreistags für die Amtszeit 2014 – 2019;

a) Allgemeine Informationen/wesentliche Änderungen des Wahlrechts

b) Einteilung der Wahlkreise

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

8  Jahresabschluss 2012;

a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

b) Vorlage des Jahresabschlusses

c) Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses

d) Feststellung des Jahresabschlusses

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

9  Haushalt 2013;

Budgetbericht zum 30.09.2013

Meine Entscheidung: Offen, Tischvorlage

10  ABK – Abfallwirtschaftsgesellschaft der Landkreise Bodenseekreis und Konstanz mbH;

Jahresabschluss 2012

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

11  Ambulante Hilfen im Landkreis Konstanz gGmbH;

Jahresabschluss 2012

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

12  Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;

Jahresabschluss 2012

Meine Entscheidung: Ablehnung

 

12.1  Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz;

Situation und zukünftige wirtschaftliche Erwartungen – Fortschreibung

Meine Entscheidung: Ablehnung

 

13  Bodensee Standort Marketing GmbH;

Jahresabschluss 2012

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

14  Eigenbetrieb EVU seehäsle; Jahresabschluss

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

15  Energieagentur Kreis Konstanz gGmbH;

a) Jahresabschluss 2012

b) Fortführung der Finanzierung

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

16  Internationale Bodensee Tourismus GmbH;

a) Jahresabschluss 2012

b) Herabsetzung des Stammkapitals

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

17  Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH;

Jahresabschluss 2012

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

17.1  Kompostwerk Landkreis Konstanz GmbH

a. Namensänderung

b. Änderung Betriebsleitung/Geschäftsführung

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

18  Modellprojekt Konstanz GmbH;

Jahresabschluss

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

19  Zweckverband Protec Orsingen;

a) Beitritt zum Zweckverband „Tierkörperbeseitigung Warthausen“ zum 01.01.2014

b) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2013

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

20  Berufsschulzentrum Radolfzell – Neubau 1. und 2. Bauabschnitt;

Sachstand, Kostenfortschreibung und weiteres

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

21  Berufsschulzentrum Radolfzell – Neubau 2. Bauabschnitt Sporthalle;

Vergabe Rohbauarbeiten Sporthalle 2. BA (2. Ausschreibungspaket)

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

22  Jugendsozialarbeit an Schulen.

Anpassung der Förderrichtlinien

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

23  Finanzielle Leistungen bei Vollzeitpflege  

Meine Entscheidung: noch offene Fragen

 

24  Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit langzeitarbeitsloser Menschen;

Übernahme der Ko-Finanzierung für ein ESF-Projekt des Trägerverbundes Diakonisches Werk, AWO, Cariatsverband Konstanz

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

25  Projekt „Wohntraining zu Hause“ für Menschen mit geistiger Behinderung  

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

26  Übernahme der Kosten für ärztlich verordnete empfängnisverhütende Mittel für bedürftige Frauen – Fortsetzung und Erweiterung des Modellprojekts ab 2014  

Meine Entscheidung: noch offene Fragen

 

27  LEADER Westlicher Bodensee (Förderinstrument des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des ländlichen Raums (ELER);

Förderzeitraum 2014 – 2020

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

28  seehäsle Radolfzell – Stockach;

Erweiterung der Linie nördlich von Stockach nach Hindelwangen

Meine Entscheidung: Zustimmung

 

29  Bürgerfragestunde    

30  Mitteilungsvorlagen    

30.1  Leistungsgewährung an Asylbewerber;

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

30.2  Regionale Volkshochschule Konstanz-Singen e. V.;

Jahresabschluss 2012

30.3  Schulversuch „Schulische Bildung junger Menschen mit Behinderung“ (Inklusion)  

30.4  Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Vincentius-Krankenhaus

30.5  Prüfungsbericht der GPA;

Prüfung der Bauausgaben des Landkreises der Jahre 2007 bis 2010

30.6  Prüfungsbericht der GPA;

Allgemeine Finanzprüfung Landkreis Konstanz 2009 – 2010

30.7  Jobcenter Landkreis Konstanz;

Sachstandsbericht

30.8  Sitzungstermine 2014  

31  Verschiedenes – Bekanntgaben – Anträge – Wünsche